oder schwätzen miteinander
Die Tagesordnung der GVV- Verbandssitzung des Gemeindeverbandes Eriskich Kressbronn Langenargen schien Routine zu sein. So stand gestern erneut den Flächennutzungsplan auf dem Programm, diesmal zur Abstimmung für die drei Gemeinden. Es wurde unter beiden TOPs Einstimmigkeit für die Zustimmung zu den Flächennutzungsplänen erreicht. Spannend wurde es zum Schluss, als mancher schon die Tasche packen wollte, und die Gemeinderätin Gudrun Schmidt (CDU) unter dem Punkt „Verschiedenes“für die Gemeinde Eriskirch zunächst das Abstimmungsverhalten der Langenargener Gemeinderäte zum Regionalplan im Oktober kritisierte. Man halte den Umgang miteinander für unglücklich, es sei der Sache nicht zuträglich gewesen. Daraufhin verwies Frau Falch (OGL) in ihrer Antwort darauf, dass in Zukunft ein besserer Austausch nötig sei. Bürgermeister Aigner von Eriskirch allerdings reagierte sichtlich erbost und bezeichnete das Vorgehen als einmalig und als eine absolute Enttäuschung. Eine Antwort von Frau Falch ließen er und der Vorsitzende BM Krafft dann nicht mehr zu.
Einschätzung: Die Abstimmung in LA im Oktober betraf den Regionalplan, nicht den Flächennutzungsplan, hatte also eigentlich in der Sitzung des GVV nichts zu suchen. Es ist erstens nicht besonders fair, nicht anwesende Gemeinderät*innen zu schelten. Denn in die GVV -Versammlung werden nur Abordnungen der jeweiligen Fraktionen geschickt. Zweitens wird mit der Schelte ein demokratischer Akt der Gemeinde Langenargen kritisiert. Dass die Kommunikation verbesserungswürdig ist, liegt auf der Hand. Das hatte AGORA bereits aufgezeigt. Der Sitzungsbericht vom 14.3.2019 in Eriskirch schreibt ausdrücklich: „Bürgermeister Aigner stellte fest, dass keine zusätzlichen Volumina geschaffen werden“. Die Irritation war damit vorprogrammiert. Die Neuerung, dass außerhalb des Bestandsgebäudes ggf. Mobile Homes entstehen sollen, hat dann eben überrascht. Und noch etwas: das alles hätte vermieden werden können, wenn der Verbandvorsitzende eine gemeinsame Veranstaltung zu dem Thema für alle drei Gemeinden organisiert hätte. Herr Franke vom Regionalverband war in Eriskirch. Dessen Ausführungen hätten sich auch für die beiden anderen Gemeinden auch gelohnt.
Aber bevor man das ehemalige Bundeswehrgelände in Eriskirch zu einem Schießstand, wenn auch nur verbaler Art gegen die jeweilige andere Nachbargemeinde umwidmet, sollte man doch nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen! Es hätte im Vorfeld offen artikuliert werden müssen, was man auf dem Gelände vorhat. Wenn die Empörung so groß ist, hatte man vielleicht doch etwas vor! Das Hotel gibt es zwar nicht mehr, aber Betten in mobilen Häusern stellen eine Erweiterung außerhalb des bestehenden festen Gebäudes dar. Auch diese Übernachtungsgäste haben Autos und benutzen die Zufahrt über LA. Über all diese Dinge kann man auch jetzt noch schwätzen, aber nicht verbal schießen. Der Gemeinderat LA hat ein demokratisches Votum abgegeben, sein Beschluss jedoch erlaubt im Verfahren des Regionalplans noch nicht einmal ein Veto, so die telefonische Auskunft von Verbandsdirektor Wilfried Franke heute. Aber das ist ein anderes Thema.
Der Beitrag zu dem Bericht des Integrationsbeauftragten in der gestrigen Sitzung folgt in den nächsten Tagen.
Aktualisierung 12.11.2019, 20.25 Uhr
Spieglein, Spieglein an der Wand! Ein soziologisches Lehrstück zur Betrachtung von Resilienz im gesellschaftlich-ökonomisch-politischen Raum. Eine Gemeinschaft, in der Spannung statt Ausgleich gelebt wird, kann sich meist nur verkümmert entwickeln. Stagnieren oder qualitativ abbauen. Wenn wesentliche planerische Ziele bereits zuvor feststehen, erscheinen Beteiligungsverfahren als „Alibiveranstaltung“. In Döblins Roman „Berlin Alexanderplatz“ werden die Herausforderungen und Schwierigkeiten der Menschen beschrieben. Kritische Partizipation, auch in der Flächenentwicklung, ist Bestandteil der politischen Bildung. So auch die Frage, weshalb die ehemalige Soldatenunterkunft nicht in Wohnungen oder kleineren Häusern gewidmet wird? Oder in Form eines familienfreundlichen „Bauernhofes“, mit dauerhaften Wohnraum für Familien, viel Grün zum Leben und Spielen. Wohnformen für mehrere Generationen. Inhalte die zukunftsfähig sind. Das Private eifrig nur auf Profitmaximierung schielen, scheint möglich und schamhaft. Schön, dass nicht alle gesellschaftlich-politisch engagierten Ehrenämter ihre Verantwortung verlieren wie einen alten Hut!