Jetzt ist Zeit,

. . . genau  hinzuschauen In Zeiten von Corona ist alles anders, fast. Der Rechtssaat funktioniert. Insbesondere die Verwaltungsgerichte funktionieren. Sie haben jetzt in Zeiten sich ständig  ablösender Rechtsverordnungen viel zu tun. So sagt Sigrid Wienhues, Fachanwältin für Verwaltungsrecht und  Vorsitzende des Ausschusses für  Verwaltungsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer(BRAK) hier bei CORRECTIV. Sie sorgen dafür, dass Verwaltungen nicht über das  Ziel hinausschießen dürfen. Grundlage für die Maßnahmen war die Feststellung des …

Vom Bund in die Kommunen

Von oben nach unten? Gestern hat sich Bundeskanzlerin Merkel im  Bundestag den Fragen der Parlamentarier*innen,  die sich hauptsächlich  mit der  Coronakrise beschäftigten, gestellt. Sie hat stehend  von der Regierungsbank aus hingehört, was  die  Parlamentarier „von unten“ zu fragen hatten. Sozusagen aus dem Stand. Die Opposition hatte ihre Chance. Ob sie diese erfolgreich genutzt hat, sei dahingestellt. AGORA hat häufiger unter  der  Überschrift „Von  oben  nach unten“ z. B. hier aus  der Kommune  berichtet. …

Muttertage im Multitasking

Lasten  ungleich verteilt In einem eindrücklichen Telefonat heute signalisierte die junge Frau vom Content-Management der AGORA-Seite, die sich mit zwei Grundschulkindern im Home-Office eingezwängt in einen minutiös durchgetakteten Zeitplan mit ihrem Mann befindet- der ebenfalls  im  Homeoffice- nur noch völlig ermattet SOS.  Das Dilemma der seit fast siebenwöchigen Schließung von Schule und Kitas bedeute gerade für Frauen, die in Selbstständigkeit auch ohne Corona  immer …

Von oben nach unten Teil 2

Erlass ohne Verordnung AGORA hatte  nach der Antwort der Verwaltungsspitze der Gemeinde LA vom   14.4.2020 die  folgenden  Presseanfragen an das Innenministerium BW zum Thema  Gemeinderatssitzung  auf Grundlage des Erlasses vom 31.3.2020 gestellt ( s. dort unter  Gremiensitzungen ): 1. Bedeutet  dies, dass die Gemeinden weiterhin ihre  Gemeinderatssitzungen nur unter  Einschränkungen abhalten können? 2. Ist die in dem obigen Text beschriebenen  Handhabung durch Schaltung in den Ratssaal noch nicht …

Arbeitsschutz

Auch für ausländische Erntehelfer? Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat heute die neuen verbindlichen Arbeitsschutzregeln in Coronazeiten, die die deutsche Handwerkerzeitung hier veröffentlicht, bekannt gegeben. AGORA hatte sich bereits hier mit dem Thema der ausländischen Erntehelfern befasst. Dabei ging es vor allen Dingen um die vagen Angaben zur Unterbringung der Arbeitskräfte aus dem Ausland. Nach einem …

Populisten

Wie  sie in der CORONA- Bewältigung dastehen  Im Spiegel  schreibt Markus Feldenkirchen hier „Populismus tötet“. Ein lesenswerter Artikel, der an das“ Gelbe  vom Ei“ anschließt. Es sind  genau diese  populistisch veranlagten Politiker, die  ihre Bevölkerung in das Desaster haben laufen lassen. Markus Feldenkirchen liegt richtig. Genau deshalb ist es nicht  die  Zeit  der „Staatsnager“, die mit  verschwörerischen kleinen und großen Nagezähnen versuchen, das Fundament unseres  Staates auszuhöhlen. Die kann man …

Verwirrt, verräumt, verdruckst?

Unser  Leben in der Krise In diesen Tagen den  Überblick über die  Informationsflut zu behalten und die seriösen Beiträge von den anderen zu trennen, ist  eine  Herkulesaufgabe. CORRECTIV hat für sich einen Crowd -Newsroom eingerichtet, um die Menschen aufzufordern, ihre Erfahrungen mit dubiosen Meldungen zu  schicken. Das Faktencheck-Team dort  hatte seit  der Gründung 2017 noch nie so viel zu tunwie jetzt. Besonders Youtube duldeFalschmeldungen seit  Jahren auf seiner  Plattform, so  CORRECTIV. Das werde in …

Erlass des Innenministers zu kommunalen Wahlen

Vom  31.3.2020 Das  Innenministerium  hat am 31.3.2020 einen Erlass an die Regierungspräsidien und Landratsämter zur  Durchführung von kommunalen  Wahlen in Corona-Zeiten herausgegeben. Ein Erlass gilt also behördenintern.Er richtet sich nicht direkt an die Bürger. In diesem Fall die Verwaltungen in den Rathäusern, die Gremiensitzungen durchführen müssen. Dort wird ganz deutlich der Infektionsschutz als vorrangig  festgelegt. Es geht auch um die Durchführung  von Gremiensitzungen ( s. Kressbronn ), die  hiermit gesondert  abgedruckt  werden sollen. Alle weiteren Inhalte auch …

Mehr Bilder

weniger Text Manchmal braucht man in diesen Zeiten weniger Wort, aber mehr Bilder für den Kopf. Das Schild am Mooser Weg erinnert uns daran, dass die Wiese mit Hilfe der Menschen der Natur erhalten blieb: Im Hintergrund sind neuerdings Bienenstöcke aufgestellt worden. Bezahlbarer Wohnraum für andere Lebewesen. Es herrschte reger Flugverkehr! Weitere Impressionen in Richtung …

Kressbronn in der Krise

Der Gemeinderat  hat getagt   Es hat gestern unter dem Eindruck der Verordnung der Landesregierung eine weitere Sitzung  in Kressbronn gegeben: Die turnusmäßige Gemeinderatssitzung  für den  Monat März mit  dieser Tagesordnung hier. Ja, sie hat stattgefunden und nein, die Presseanfrage  von  AGORA an Bürgermeister Enzensperger wurden nicht  mehr vor der Sitzung  beantwortet. Aber der Reihe nach. Sie  wissen schon, das Redaktionsfahrrad und der Bedarf der Redaktion nach frischer Luft …