. . . genau hinzuschauen In Zeiten von Corona ist alles anders, fast. Der Rechtssaat funktioniert. Insbesondere die Verwaltungsgerichte funktionieren. Sie haben jetzt in Zeiten sich ständig ablösender Rechtsverordnungen viel zu tun. So sagt Sigrid Wienhues, Fachanwältin für Verwaltungsrecht und Vorsitzende des Ausschusses für Verwaltungsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer(BRAK) hier bei CORRECTIV. Sie sorgen dafür, dass Verwaltungen nicht über das Ziel hinausschießen dürfen. Grundlage für die Maßnahmen war die Feststellung des …
Vom Bund in die Kommunen
Von oben nach unten? Gestern hat sich Bundeskanzlerin Merkel im Bundestag den Fragen der Parlamentarier*innen, die sich hauptsächlich mit der Coronakrise beschäftigten, gestellt. Sie hat stehend von der Regierungsbank aus hingehört, was die Parlamentarier „von unten“ zu fragen hatten. Sozusagen aus dem Stand. Die Opposition hatte ihre Chance. Ob sie diese erfolgreich genutzt hat, sei dahingestellt. AGORA hat häufiger unter der Überschrift „Von oben nach unten“ z. B. hier aus der Kommune berichtet. …
Muttertage im Multitasking
Lasten ungleich verteilt In einem eindrücklichen Telefonat heute signalisierte die junge Frau vom Content-Management der AGORA-Seite, die sich mit zwei Grundschulkindern im Home-Office eingezwängt in einen minutiös durchgetakteten Zeitplan mit ihrem Mann befindet- der ebenfalls im Homeoffice- nur noch völlig ermattet SOS. Das Dilemma der seit fast siebenwöchigen Schließung von Schule und Kitas bedeute gerade für Frauen, die in Selbstständigkeit auch ohne Corona immer …
Von oben nach unten Teil 2
Erlass ohne Verordnung AGORA hatte nach der Antwort der Verwaltungsspitze der Gemeinde LA vom 14.4.2020 die folgenden Presseanfragen an das Innenministerium BW zum Thema Gemeinderatssitzung auf Grundlage des Erlasses vom 31.3.2020 gestellt ( s. dort unter Gremiensitzungen ): 1. Bedeutet dies, dass die Gemeinden weiterhin ihre Gemeinderatssitzungen nur unter Einschränkungen abhalten können? 2. Ist die in dem obigen Text beschriebenen Handhabung durch Schaltung in den Ratssaal noch nicht …
Arbeitsschutz
Auch für ausländische Erntehelfer? Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat heute die neuen verbindlichen Arbeitsschutzregeln in Coronazeiten, die die deutsche Handwerkerzeitung hier veröffentlicht, bekannt gegeben. AGORA hatte sich bereits hier mit dem Thema der ausländischen Erntehelfern befasst. Dabei ging es vor allen Dingen um die vagen Angaben zur Unterbringung der Arbeitskräfte aus dem Ausland. Nach einem …
Populisten
Wie sie in der CORONA- Bewältigung dastehen Im Spiegel schreibt Markus Feldenkirchen hier „Populismus tötet“. Ein lesenswerter Artikel, der an das“ Gelbe vom Ei“ anschließt. Es sind genau diese populistisch veranlagten Politiker, die ihre Bevölkerung in das Desaster haben laufen lassen. Markus Feldenkirchen liegt richtig. Genau deshalb ist es nicht die Zeit der „Staatsnager“, die mit verschwörerischen kleinen und großen Nagezähnen versuchen, das Fundament unseres Staates auszuhöhlen. Die kann man …
Verwirrt, verräumt, verdruckst?
Unser Leben in der Krise In diesen Tagen den Überblick über die Informationsflut zu behalten und die seriösen Beiträge von den anderen zu trennen, ist eine Herkulesaufgabe. CORRECTIV hat für sich einen Crowd -Newsroom eingerichtet, um die Menschen aufzufordern, ihre Erfahrungen mit dubiosen Meldungen zu schicken. Das Faktencheck-Team dort hatte seit der Gründung 2017 noch nie so viel zu tunwie jetzt. Besonders Youtube duldeFalschmeldungen seit Jahren auf seiner Plattform, so CORRECTIV. Das werde in …
Erlass des Innenministers zu kommunalen Wahlen
Vom 31.3.2020 Das Innenministerium hat am 31.3.2020 einen Erlass an die Regierungspräsidien und Landratsämter zur Durchführung von kommunalen Wahlen in Corona-Zeiten herausgegeben. Ein Erlass gilt also behördenintern.Er richtet sich nicht direkt an die Bürger. In diesem Fall die Verwaltungen in den Rathäusern, die Gremiensitzungen durchführen müssen. Dort wird ganz deutlich der Infektionsschutz als vorrangig festgelegt. Es geht auch um die Durchführung von Gremiensitzungen ( s. Kressbronn ), die hiermit gesondert abgedruckt werden sollen. Alle weiteren Inhalte auch …
Weiterlesen "Erlass des Innenministers zu kommunalen Wahlen"
Mehr Bilder
weniger Text Manchmal braucht man in diesen Zeiten weniger Wort, aber mehr Bilder für den Kopf. Das Schild am Mooser Weg erinnert uns daran, dass die Wiese mit Hilfe der Menschen der Natur erhalten blieb: Im Hintergrund sind neuerdings Bienenstöcke aufgestellt worden. Bezahlbarer Wohnraum für andere Lebewesen. Es herrschte reger Flugverkehr! Weitere Impressionen in Richtung …
Kressbronn in der Krise
Der Gemeinderat hat getagt Es hat gestern unter dem Eindruck der Verordnung der Landesregierung eine weitere Sitzung in Kressbronn gegeben: Die turnusmäßige Gemeinderatssitzung für den Monat März mit dieser Tagesordnung hier. Ja, sie hat stattgefunden und nein, die Presseanfrage von AGORA an Bürgermeister Enzensperger wurden nicht mehr vor der Sitzung beantwortet. Aber der Reihe nach. Sie wissen schon, das Redaktionsfahrrad und der Bedarf der Redaktion nach frischer Luft …
