Von Berlin in die Kommunen

Aufholprogramm für förderbedürftige SchülerInnen Was steckt hinter dem Programm? „Das Programm besteht aus zwei Säulen: Rund eine Milliarde Euro sollen in Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler gesteckt werden. Dafür soll es Sommercamps und zusätzliche Nachhilfekurse geben, unter Mithilfe von Vereinen, kommerziellen Anbietern oder auch pensionierten Lehrern und Nachwuchslehrkräften im Studium. Eine weitere Milliarde ist für …

Gedenkveranstaltung

für die Corona-Toten Wenn heute der Corona-Toten in bei einer zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin gedacht wird, beschleicht einen bei allem Respekt doch das Gefühl, dass das Gezerre der Politik in den letzten Wochen um Maßnahmen, Zahlen und Übersterblichkeitsstatistiken zu dieser Gedenkveranstaltung irgendwie nicht passt. Ganz zu schweigen von dem unrühmlichen Wettstreit der sich gegenseitig zerfleischenden CDU-MitgliederInnen bei ihrer …

Wir verwalten uns buchstäblich zu Tode

von oben nach unten pixabay AGORA beobachtet mit Sorge die Entwicklung in den Schulen, weil dort das Hin und Her der Verordnungen bis in die Familien besonders sichtbar und die Kommunen direkt betrifft. Kanzlerin Merkel hat in den letzten Tagen die Einsicht verbreitet: „ Wir wollen die deutsche Gründlichkeit um mehr Flexibilität ergänzen“. Eine Bemerkung von …

Dienstherrin und Kandidatin

Mit Fürsorgepflicht ? Es existiert ein Brief ( 25.02.2021 )der obersten Dienstherrin der Lehrerschaft und CDU-Kandidatin für den Ministerpräsidentenposten in BW, Susanne Eisenmann, der an die Schulleitungen gerichtet ist. Worum geht es ? Um die Fürsorgepflicht der Dienstherrin für das ihr anvertraute Personal. Sie schreibt, dass es aus organisatorischen Gründen nicht immer möglich sei, dass …

Der Montfort-Bote

Was macht der denn? Er interviewt in seiner aktuellen Ausgabe eine Vertreterin einer neuen Partei, Dr. Heike Padberg aus LA, die bei den Landtagswahlen in BW antreten will und auch andernorts Kandidaten für die Landtagswahl Mitte März in BW aufstellt. Leider ist das Interview mit Padberg im redaktionellen Teil des Montfort-Boten( MOBO) nicht zu verlinken. …

Die Bertelsmann-Stiftung

Einwurf „ Fast jede/r dritte Wähler in der AfD vertritt ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild." Das hat die Bertelsmann-Stiftung herausgefunden und die Ergebnisse der Studie mit dem Titel „Rechtsextreme Einstellungen der Wähler:innen vor der Bundestagswahl 2021“ soeben hier veröffentlicht. Das Programm »Zukunft der Demokratie« der Bertelsmann Stiftung beschäftigt sich mit aktuellen Themen und Herausforderungen der Demokratie. …

Aufklärung

nach den Demos in Berlin AGORA macht es sich heute leicht und verlinkt den neuesten Newsletter von CORRECTIV hier. Da in den Beiträgen der Veranstalter der Demos von Berlin gestern immer wieder auf die angeblich falschen Sterbezahlen in Zusammenhang mit Corona verwiesen wird, hier die Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes zu den Sterbezahlen 2020. Hier wird …

Jetzt ist Zeit,

. . . genau  hinzuschauen In Zeiten von Corona ist alles anders, fast. Der Rechtssaat funktioniert. Insbesondere die Verwaltungsgerichte funktionieren. Sie haben jetzt in Zeiten sich ständig  ablösender Rechtsverordnungen viel zu tun. So sagt Sigrid Wienhues, Fachanwältin für Verwaltungsrecht und  Vorsitzende des Ausschusses für  Verwaltungsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer(BRAK) hier bei CORRECTIV. Sie sorgen dafür, dass Verwaltungen nicht über das  Ziel hinausschießen dürfen. Grundlage für die Maßnahmen war die Feststellung des …