Zukunft Schule Das Thema wird ausgerechnet in den Sommerferien akut: Die Inklusion an Schulen. Inzwischen haben Schüler-und Lehrerschaft jedoch in BW die Halbzeit der Sommerferien erreicht. Hier berichtet der SWR über ein Thema, das eigentlich ungeheuerlich ist: Der Zweifel über Inklusion von Menschen mit Behinderung in Schulen. Die AfD hatte mit ihrem Politiker Höcke die Inklusion als... Weiterlesen →
Ein ungemütlicher Herbst
Aufgepasst! Es vergeht kein Tag, an dem nicht die Horrorszenarien für die kommende Heizperiode in der Presse skizziert werden. Es könnte tatsächlich ungemütlich werden. Nicht nur für uns, die sich wärmer anziehen und tiefer in die Tasche greifen müssen. Auch die Demokratie -die steht unter unser aller Schutz-muss sich mit mehr als wärmender Unterwäsche ausstatten.... Weiterlesen →
Gemischtes zum WE
Die AfD trudelt, Kalaschnikow-Leaks, US-Story-Telling gegen Lügen Wo die AfD aufschlägt, weiß man noch nicht. Allerdings geht es weiter in die rechte Richtung.Hier. Dass Alice Weidel sprachlos ist, kommt eher selten vor: Auf dem dreitägigen Parteitag der AfD im sächsischen Riesa sollen am vergangenen Wochenende offenbar Magazine mit rechtsextremen Inhalten verteilt worden sein. Hier. Ein weiterer... Weiterlesen →
Geimpfte und Ungeimpfte
Wochenbericht RKI Der wöchentliche COVID-19-Lagebericht vom 09.12.2021 findet sich hier hier. Die Tabelle zur Verteilung der Geimpften und Ungeimpften in Kliniken auf Seite 21. Da wundert es schon, dass Alice Weidel (AfD) im Interview am Rande der Kanzlerwahl vorgestern andere Zahlen nennt. Hier stellt der Faktenfinder der Tagesschau die Sache klar und das ZDF schreibt... Weiterlesen →
Erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) künftig staatliche Förderungen in Millionenhöhe?
PRESSEMITTEILUNG der Otto-Brenner-Stiftung Parteinahe Stiftungen erhalten jährlich etwa 660 Millionen Euro Förderung aus Steuergel- dern +++ Erneuter Einzug der AfD in den Bundestag könnte für Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) bald Förderung in zweistelliger Millionenhöhe pro Jahr bringen +++ Stiftung kann u.a. Stipendien vergeben, Veranstaltungen durchführen, Forschung initiieren und Akzente in politischer Bildung setzen +++ Entwickelt sich die... Weiterlesen →
Leeres Blatt
Nicht nur in der Schule ungenügend Es wird ausführlich über die hohe Beteiligung an der Demonstration gegen die AfD vom letzten Sonntag berichtet. In der Schwäbischen Zeitung hier und im Südkurier hier. Die Staatsanwaltschaft Konstanz hat das Verfahren gegen Alice Weidel eingestellt und br.de berichtet hier: [. . . .] „ 132.000 Euro für AfD-Kreisverband Bodensee Ein Schweizer Unternehmen hatte damals... Weiterlesen →
Aktualisiert: Wahlkampf AfD
Gegenwind in FN Im Verborgenen soll die Wahlkampfveranstaltung der AfD ( Alternative für Deutschland) offensichtlich am Sonntag, den 19.09.2021, in FN im Graf-Zeppelin-Haus ab 14.30 Uhr stattfinden. So schreibt die Schwäbische Zeitung dazu gestern hier: „Eine Pressemitteilung dazu gab es ebenfalls noch nicht, eine Anfrage von schwäbische.de an Christoph Högel, den stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbands, der bei der Veranstaltung... Weiterlesen →
Rosenmontag
In Lindau Dieses ist Jahr ist alles anders. Auch die Reihenfolge der Berichterstattung. Über den Rosenmontag wird nach Aschermittwoch berichtet.. Wo war AGORA am Rosenmontag? In Lindau. Als Kind des Rheinlandes lenkt man sich ab und fährt nach Lindau, um sich dort sinnvoll politisch zu beschäftigen. Schließlich ist der Rosenmontagszug in meiner Heimatstadt Düsseldorf mit... Weiterlesen →
Versammlungsrecht reloaded
AfD darf sich doch versammeln Pünktlich zum 71. Geburtstag des Grundgesetzes zeigt sich, dass der Rechtsstaat handlungsfähig ist. Das bedeutet auch Handlungsfähigkeit durch mehrere Instanzen am Wochenende. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat heute entschieden, dass die AfD sich morgen nun doch unter hohen Auflagen versammeln darf. Der VGH hob einen Beschluss des Verwaltungsgerichtes Stuttgart von gestern auf. Leider ist der Wortlaut der Entscheidung aus Mannheim... Weiterlesen →
Jetzt ist Zeit,
. . . genau hinzuschauen In Zeiten von Corona ist alles anders, fast. Der Rechtssaat funktioniert. Insbesondere die Verwaltungsgerichte funktionieren. Sie haben jetzt in Zeiten sich ständig ablösender Rechtsverordnungen viel zu tun. So sagt Sigrid Wienhues, Fachanwältin für Verwaltungsrecht und Vorsitzende des Ausschusses für Verwaltungsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer(BRAK) hier bei CORRECTIV. Sie sorgen dafür, dass Verwaltungen nicht über das Ziel hinausschießen dürfen. Grundlage für die Maßnahmen war die Feststellung des... Weiterlesen →