Bürokratie-Dschungel

Beitrag KOMMUNAL Wenn heute die neue Sitzungsperiode des Gemeinderates nach der Sommerpause beginnt (Tagesordnung hier), kann man sich den Arbeitsalltag der Verwaltung vor der Sitzung nach der Lektüre von KOMMUNAL besser vorstellen. Hier geht's zu dem lesenswerten Beitrag. Vier Bürgermeister und eine Landrätin berichten. Bürgermeister Ole Münder beklagte sich hier ebenfalls im Gespräch mit AGORA-LA... Continue Reading →

Wovon AGORA-LA träumt

Berichterstattung Lieber Gemeinderat, wenn nach 23 Uhr der öffentliche Teil einer Gemeinderatssitzung mit wichtigen Themen, die den Ort seit Jahren beschäftigen, endet, sollte wenigstens für die berichtende Zunft die Verfolgung des Sitzungsgeschehens ohne Hindernisse gewährleistet sein! Es ist nahezu unmöglich das Stimmverhalten der Mitglieder des Gremiums von der Pressebank aus zu verfolgen und zuzuordnen. Auch... Continue Reading →

Von der Tagesordnung genommen

TOP 9: Mooser Weg  Direkt aus dem Gemeinderat: Der TOP 9 vgl. hier wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen. Bürgermeister Münder erklärte, dass §13b BGB für den Mooser Weg nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (vgl hier) nicht mehr anwendbar ist. Da es zurzeit keine Handlungsempfehlung gebe und damit rechtliche Fragestellungen aktuell noch nicht einzuschätzen seien, sprach... Continue Reading →

Noliplatz

in der Gemeinderatssitzung vom 26.6.2023 Der Wettbewerb ist entschieden. Der Noliplatz wird von der Firma 365° freiraum + umwelt, Christian Seng, Überlingen gestaltet werden. So lautete der Beschlussvorschlag hier (TOP 9), der einstimmig angenommen wurde: „Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung zur Auftragsverhandlung mit dem 1. Preisträger mit dem Ziel eines Vertragsabschlusses gem. § 34 HOAI... Continue Reading →

Heute um 17 Uhr

Gemeinderat Es gibt auch noch ganz "normale" Themen. Start ist um 17.00 Uhr in der Eugen Bolzstraße, mit Sonnen -schutz! Dann geht's mit der Einwohnerfragestunde in der Rathaussauna weiter. Hier

Sitzung des Gemeinderates

26.Juni 2023, 17 Uhr Die Sitzung beginnt mit einer Begehung an der Eugen-Bolzstraße. Hier geht's zur Tagesordnung. Es gibt turnusgemäß eine Einwohnerfragestunde. Die AUT-Sitzung am 27.6.2023 hat die folgende Tagesordnung hier

Neue Gesichter

Auf den Listen nachgerückt Die beiden GemeinderätInnen, Tizio Pfänder (Offene Grüne Liste, OGL) und Cora Otté (SPD), sind aus dem Gemeinderat ausgeschieden. (AGORA-LA berichtete hier). Daher wurden in der heutigen Sitzung die beiden neuen Gemeinderätinnen Katrin Brugger für die OGL und Dr. Heike Padberg für die SPD vereidigt. Katrin Brugger bei der Vereidigung. . .... Continue Reading →

Bürgerbegehren ohne Entscheid

Ein Zurück ist möglich Das ist in der Gemeindeordnung hier nachlesbar: "(4) Über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entscheidet der Gemeinderat nach Anhörung der Vertrauenspersonen unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrags. Nach Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens dürfen die Gemeindeorgane bis zur Durchführung des Bürgerentscheids keine dem Bürgerbegehren entgegenstehende Entscheidung treffen oder... Continue Reading →

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