Verwaltungsrecht

Vom bösen und schönen Schein Es  gibt den Begriff des „schönen Scheins“. Vielleicht  kennen Sie den. Er steht für etwas Geschöntes, das besser ist als die Wirklichkeit. Aber es gibt  auch  den „bösen Schein“. Er ist  ein wichtiger Begriff, wenn es um die  Befangenheit z.B. von Richtern geht. Er findet sich ebenso im Zusammenhang mit Befangenheit in der Politik. Natürlich auch …

Von der Pressebank berichtet

„Gräbenen VI, Teil 2 Es geht weiter. Nach dem Hin und Her um die Befangenheit des Gemeinderates Vögele ging es in die Abstimmung. Zum besseren Verständnis kann hier Einsicht  in die  Sitzungsvorlagen  (leider ohne den Text des Antrages der OGL. Den finden Sie  hier) genommen werden. Zunächst sollte nach  kurzer  Sitzungsunterbrechung über den weitergehenden Antrag der OGL abgestimmt  werden. Er wurde mit der Stimme des Gemeinderates Vögele mehrheitlich (10:9) …

Von der Pressebank berichtet

Gräbenen VI, Teil 1 Die Schwäbische  berichtete am letzten  Mittwoch unter der  Überschrift  „Zoff um neues Baugebiet“ über das „Nachsehen der  Grünen mit  ihrem Gegenantrag.“ Die offene Grüne Liste (OGL), der korrekte Name der seit letztem Jahr neu gebildeten Fraktion, hatte weniger das Nachsehen. Vielmehr die demokratische Kultur. Der Zoff wurde nämlich vor allen Dingen bei denjenigen ausgelöst, die als Publikum …

Einwohnerfragen

Von der  Empore nach unten Die Namen der fragenden  Personen waren nicht zu verstehen und die Fragenden für die  Presse nicht sichtbar 1.  Frage: Wie  die  Gemeinde das Risiko für die einheimische Bevölkerung sehe, wenn zu Pfingsten die  „Hotspots“ der Gemeinde  (z.B. Promenade) durch  Besucher überfüllt sein werden ? Welche Hygienemaßnahmen  und  Kontrollen sehe die Gemeinde vor? Bürgermeister Krafft: Es ginge um Eigen-und Fremdschutz. Die  Hygienemaßnahmen würden oft  unterlaufen, man  kontrolliere durch die beauftragten Sicherheitsfirmen. …

Weitere Tagesordnungspunkte

"Hinterbänkler" zum TOP "Einwohnerversammlung" AGORA versucht es mal mit der Berichterstattung von der hinteren Bank über die einfacheren TOP von letztem Montag: Beispielsweise die Einberufung einer  Einwohnerversammlung, die bereits  vor den Sommerferien am 21. Juli 2020 stattfinden soll, damit man im Herbst nicht in die Nähe des Bürgermeisterwahlkampfes gelangt.  Es wurde diskutiert, wie man mit einer Versammlung  im größeren  Rahmen …

Gemeinderatssitzung: öffentlich nicht öffentlich

++++Aktualisierung+++Aktualisierung+++Aktualisierung+++ Auf  den  billigen Plätzen AGORA kann leider nur eingeschränkt  berichten.  Warum?  Weil sie unter erschwerten  Bedingungen im hinteren Teil  zusammen mit den anderen  Pressevertretern unter der Empore im Münzhof auf dem Pressebänkchen sitzen musste. Schon zum zweiten Mal in Corona-Zeiten. Die Pressevertretung ist Teil der Öffentlichkeit und konnte so nur mit erheblichen Einschränkungen dem Anspruch an Öffentlichkeit gerecht werden. Wieder …

Orakel zu Testungen und Zahlen

 Bodenseekreis AGORA hatte  hier bereits über die  Corona- Testungen im Bodenseekreis berichtet . Auch  die  Schwäbisch Zeitung macht sich heute  hier  Gedanken und hat ebenfalls beim  Pressesprecher Robert Schwarz nachgefragt. Er antwortet auf  die Frage der Schwäbischen Zeitung nach der Anzahl  der Personen, die Moment im Bodenseekreis getestet werden wie  folgt:  „Grundsätzlich muss man hier verstehen, dass das Gesundheitsamt nicht die zentrale Testinstanz ist. Kliniken, Praxen, Betriebsärzte und …

Home LA

Immer noch nicht erreichbar Da die Tagesordnung im Montfortboten ( MOBO) auch nicht online zu erreichen ist, druckt AGORA sie hier ab: Sorry, das Versprechen, die Sitzungsvorlagen zu kopieren kann nicht gehalten werden! Es ist zu aufwändig. Es bleibt zu hoffen, dass morgen die Homepage LA wieder verfügbar ist! Nicht vergessen: Morgen ist Einwohnerfragestunde !