Kommentar von Peter Kraus, Mitglied des Gemeinderates.
Als regelmäßiger Leser schätze ich den Blog AGORA LA sehr wegen seiner journalistischen Sorgfalt und Faktenorientierung.
Als Gemeinderat halte ich mich üblicherweise zurück mit Kommentaren auf dem Blog – heute drängt es mich aber zu reagieren.Unter der Überschrift „Hass“ (vgl. hier)bezieht sich Frau Krieg auf ein Interview mit einer Referatsleiterin des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und zitiert: „Übergriffe auf Kommunalpolitikerinnen und -politiker sind eine Gefahr für die Demokratie“. In dem Interview fallen Begriffe wie Hass, Hetze und Gewalt, was sicher vielerorts auch in Deutschland ein sehr großes Problem darstellt. Im letzten Absatz schreibt Frau Krieg: „Wir können auch ein Lied davon singen. Einiges hat sich auf kommunaler Ebene auch bei uns rund um den Bürgerentscheid abgespielt.“
Als Gemeinderat war ich in den Prozess aktiv eingebunden, und ich fand verschiedene Beiträge absolut unangemessen, auch unverschämt. Aber eine Nähe zu Hass, Hetze und Gewalt konnte ich nirgends erkennen, und wir müssen uns sehr hüten, eine solche Nähe auch nur im Entferntesten hier für unsere Gemeinde zu suggerieren.
Was ich allerdings leider wahrnehmen musste, waren mehrfach Unterstellungen an die Verwaltung ohne jegliche Beweise, Behauptungen von Möglichkeiten, die ganz offensichtlich nicht haltbar waren, Beschuldigungen ohne faktische Nachweise, und absolut unangemessene Tonlagen, schriftlich wie auch persönlich. Aber es ist mir auch wichtig festzustellen, dass dies erkennbar nur auf einige wenige Personen in unserer Gemeinde zutraf, teilweise wohl von massloser Selbstüberschätzung und fehlender Selbstkontrolle Getriebene, woher auch immer der jeweilige Antrieb dazu stammte. Deshalb stimme ich Frau Krieg auch zu ihrem letzten Satz zu: „Man kann nur hoffen, dass sich das nicht zur Kommunalwahl im nächsten Jahr wiederholt.“
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