Einfriedungen
Es ein weiteres Thema aus dem Bereich Umwelt und Technik (AUT)aus der Gemeinderatssitzung vom 23.1.2023: Einfriedungen downtown LA, die so zuvor nicht genehmigt wurden hier Ö8. Erhellend sind die Bilder aus der Sitzungsvorlage.
Einstimmig wurde entschieden:
Dem Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im beantragten Umfang wird das Einvernehmen nicht erteilt.
In der anschließenden Diskussion verwies G-RätIn Köhle (OGL) darauf, dass man auch die Situation an der Kirchstraße in der Zukunft im Blick haben müsse. Entspechende Bilder sehen Sie unten
Hinweis: Dazu gab es gerade ein Gerichtsurteil eines Oberverwaltungsgerichtes, das die Versteinerung der Städte und Gemeinden verhindern soll. In “The Länd” sind sie auch verboten, es gibt jedoch immer wieder Diskussionen vgl.hier. Aber Kommunen könnten über die Bebauungspläne Stellung beziehen.
Gerade ist der neue KONTEXT gekommen “Das Zeitfenster schließt sich” von Johanna Henkel-Waidhofer :
“Nach jahrelangem Ringen bekommt Baden-Württemberg ein strengeres Klimaschutzgesetz. Dem fehlt allerdings das Herzstück. Die CDU bremst und die Grünen drängen, scheuen aber den offenen Konflikt.” hier.
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