Regionalplan Bodensee-Oberschwaben

Ein langes Ringen

(aktualisiert heute 21.42 Uhr)

Für die einen gleicht der Regionalplan einer Fahrt in die Hölle. Das sind die Naturschützer. Sie haben die vorletzte Nacht vor der Festhalle in Kressbronn verbracht (vgl. hier) und gestern die klimagerechte Zukunft zu Grabe getragen.

Für die CDU sprach Daniel Rapp, der Oberbürgermeister von Ravensburg von Entscheidungen, die nicht leichtfertig getroffen worden wären. (vgl.hier). Mit 11 Gegenstimmen, davon 9 GRÜNE wurde der Regionalplan gestern verabschiedet. 

Bildinformation: Lesereinsendungen

Aktualisierung, 26.10.2023, 21.42 Uhr:

AGORA-LA hatte beim BUND zu den Konsequenzen der Verabschiedung des Regionalplanes nachgefragt und prompt eine Antwort bekommen. Der Regionalgeschäftsführer Ulfried Miller schreibt:

Politische Ziele und Festlegungen in Koalitionsvereinbarungen sind sicherlich nicht einklagbar. Wie es mit den Vorgaben der Klimaschutzgesetze ist, werden wir prüfen lassen. Auch den Kiesabbau im Altdorfer Wald werden wir aufgrund neuer Erkenntnisse zum Waldburger Rücken hinterfragen. Ob wir dazu den Klageweg beschreiten müssen oder unsere Ziele auf anderem Weg erreichbar sind, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Wir lassen uns dazu von einer Fachanwältin beraten.

Weiter verweist er auf die Pressemitteilung zum Thema vom September 2023. Sie ist hier nachlesbar.

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