Gemeinderatssitzung: Vereidigung und Erklärung
Es war schon häufiger so: Der TOP „Verschiedenes“ birgt meist viele Überraschungen: Wenn nach ca. 4 Stunden Sitzung alle eigentlich nach Hause wollen, auch die Pressebank im Aufbruchsstimmung ist, wird es oft nochmals interessant.
Aber zurück auf den Anfang der Sitzung. Es gab eine Vereidigung.Dr. Barbara Kever wurde für die Offene Grüne Liste ( OGL)als Nachrückerin vereidigt.
Nun zum Punkt „Verschiedenes“: Der Fraktionsvorsitzende der Offenen Grünen Liste (OGL), Ulrich Ziebart, hat am Ende der Sitzung im Namen seiner Fraktion die folgende Erklärung abgegeben:
„Auf der Homepage einer der in diesem Gemeinderat vertretenen Partei werden die folgenden Behauptungen aufgestellt:
- Die Offene Grüne Liste hätte einen Prozess vorangetrieben, der dazu geführt hat, dass die Flächen Mooser Weg, Streuobstwiese am Auffangparkplatz und Grubenstrasse im Jahr 2022 als FFH Mähwiesen kartiert wurden. Und dadurch eine Grundlage geschaffen, jegliche Art von Bebauungen “abschießen” zu können. Die Aussage ist falsch und unwahr.
- Die Offene Grüne Liste würde versuchen zu verhindern, dass am Auffangparkplatz ein neues Alten- und Pflegeheim gebaut werden kann. Diese Aussage ist falsch. Das Gegenteil ist richtig.
- Die Offene Grüne Liste würde demokratische Entscheidungen systematisch torpedieren und handle undemokratisch. Unsere Zugehörigkeit zum demokratischen Spektrum wird in Frage gestellt. Das weisen wir in aller Form und entschieden zurück.
Wir halten es für erforderlich, dass diese Behauptungen korrigiert werden, so dass dem wahren Sachverhalt der Diskussion im Gemeinderat Rechnung getragen wird.“
Die Partei wurde nicht genannt, aber nach einer kurzen Recherche auf den entsprechenden Homepages der Parteien im Gemeinderat wird man auf der Homepage der CDU schnell fündig. Hier. Wer Autor dieses Textes ist, den AGORA-LA nicht auf der eigenen Seite ihren Lesern zumuten will, wird nicht deutlich. „Inhaltsverantwortlich CDU Langenargen“ ist unten zu lesen.
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