Entwicklung des Haushalts zum Halbjahresende 2019

Aus dem Blickwinkel eines Einwohners

Gastbeitrag von Gerd Kupper

Ende 2018 betrugen die Gewerbesteuereinnahmen 5,1 Mio. Euro. Dieser  Vorjahreswert wurde bereits zum Halbjahresende 2019 erreicht. Dies ist ebenso erfreulich wie die Nachricht, dass die Aufwendungen den anteiligen Planansatz knapp unterschreiten.

Eng mit dem Haushalt sind die Investitionen verbunden. Von geplanten, in 2019 ausgabewirksamen Investitionen in Höhe von 13,8 Mio. Euro sind bisher nur 1,8 Mio. Euro bezahlt worden, so stellte es die Sitzungsvorlage für die Gemeinderatssitzung am 15.07.2019 dar. Erwähnt wird, dass zwar große Bauvorhaben in Angriff genommen worden seien, Ausgaben jedoch noch nicht angefallen wären. Bedauerlicherweise fehlt ein Hinweis in welcher Höhe ausgabewirksame Investitionen zum Halbjahresende 2019 geplant gewesen waren. Sind die 1,8 Mio. Euro mit einem anteiligen, linearen Planansatz (6,9 Mio. Euro) zu vergleichen? Wird der Plan 2019 (13,8 Mio. Euro) dennoch realisiert? Welche Maßnahmen hat die Verwaltung eingeleitet, so dass am Jahresende 2019 von Planerfüllung auch hinsichtlich der Investitionen gesprochen werden kann?

Weil ein umfassender und aussagefähiger Masterplan oder „General Project Plan“ (der beispielsweise zeitliche Abhängigkeiten auch mit Ressourcen verknüpft) nicht bekannt ist, wäre eine differenzierte Information über die Entwicklung und die weitere Realisierung von Instandhaltungs-, Ersatz- und Neuinvestitionen in 2019 notwendig und wünschenswert. 

Mit Blick auf geplante und (nicht) realisierte Investitionen in den Vorjahren, geht der beobachtende Einwohner davon aus, dass auch in 2019 die geplanten Investitionen nicht vollständig umgesetzt werden. Die Innovationslücke wird so von Jahr zu Jahr größer. Sie zu schließen wird mit der vorhandenen Personaldecke in der Verwaltung immer schwieriger. Genau so wenig werden Bau- und Handwerksunternehmen der Region Personal zur Abdeckung von Belastungsspitzen vorhalten oder kurzfristig generieren können.

Es bleibt zu hoffen, dass Langenargen dennoch schnell und kraftvoll die Zukunft gestaltet und nicht verpasst.