Bebauungspläne 

Beispiel Münzhofstraße 3

Manchmal ist es gut, wenn die Themen des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) in der Gemeinderatssitzung mit mehr Öffentlichkeit behandelt werden. Vor allem dann, wenn Größeres wie im Bereich „Im Winkel“ geplant werden soll. Es geht um den Tagesordnungspunkt Ö 6 hier. Es wurde länger diskutiert.Warum? 

Der an den “Winkel“anschließende Bereich „Städtle“ weist einen bestehenden Bebauungsplan aus, der davon berührt wäre. Daher wurden die Befreiungen nicht erteilt. So heißt es in den Sitzungsvorlagen: “[. . . ] Die erforderlichen Abweichungen der Planung in Bezug auf den Bebauungsplan “Städtle” berühren die Grundzüge des Bebauungsplanes und sind nicht über eine Befreiung regelbar[. . . ]“ 

Dass in den Sitzungsvorlagen im zweiten Abschnitt seitens der Verwaltung dem Bauherrn vorgeschlagen wurde, „[. . . ] die Planung an den Bebauungsplan anzupassen bzw. Gespräche mit der Gemeinde und dem Gemeinderat dahingehend aufzunehmen, in wie weit hier eine Änderung des Bebauungsplanes herbeigeführt werden kann. Hierzu wäre ein Antrag des Bauherrn an die Gemeinde zu stellen, den Bebauungsplan für das betroffene Grundstück zu ändern und einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Bebauung des Grundstückes in Abstimmung zwischen dem Grundstückseigentümer und der Gemeinde zu erstellen. Die Kosten dieses Verfahrens sind vom Grundstückseigentümer und Bauherrn zu tragen.“, sorgte für eine rege Debatte. 

So machte GR Wocher (CDU) deutlich, dass man sich durchaus Größeres an dieser Stelle vorstellen könne. GR Pfänder (OGL) verwies auf den sowohl baulich als auch naturrechtlich sensiblen Bereich diese Gebietes hin. Er wandte sich entschieden gegen eine Bebauungsplanänderung. GR Kraus (OGL) bezeichnete die Vorschläge zur Bebauung als „ krass“. Er erinnerte an die Wohnraumbedarfsanalyse und regte an, generell die Bebauungspläne sich einmal vorzunehmen und zu betrachten. Der Leiter der Baurechtsbehörde, Christoph Metzler, äußerte auf Nachfrage die Vermutung, dass der Bauherr die Gemeinde vielleicht zum Nachdenken über die bestehenden Bebauungspläne anregen wollte. GRätinin Köhle (OGL) erinnerte an den im ORGA-Team zur 1250-Jahrfeier immer wieder beschriebenen besonderen Flair dieses historischen Bereiches, der im Rahmen der 1250-Jahrfeier mit einem Hock „Im Winkel“ berücksichtigt werden solle. 

Nach dieser Diskussion wollten die OGL den zweiten Absatz der Beschlussvorlage per Abstimmung entfernen lassen. Die GRäte Dillmann (FW) und Schmid (SPD) stimmten gemeinsam mit der OGL für die Entfernung des Absatzes. Dieser Vorschlag wurde allerdings mehrheitlich abgelehnt.

Ergänzendes Pfeifen in Richtung AGORA-LA:

Man hört es von Dächern im Städtle pfeifen – nicht nur von den Spatzen: Die BewohnerInnen sorgen sich. Man fragt: Ob denn der Hock im Winkel zur 1250-Jahrfeier wohlmöglich der erste und letzte sein könnte, bevor es zu gravierenden Ortsbildveränderungen dort kommt. So gibt es Stimmen aus der Bevölkerung, die hoffen, dass man schnell noch in diesem Jahr dort feiert, ehe diese romantische Ecke möglicherweise verschwindet.

AGORA-LA fragt sich: Wie wäre es denn mit Denkmalschutz im Winkel und Zitronengässle? Wie war das noch gleich in Hohenems?(vgl. hier)