LA, die Algen und andere Themen (Teil 1)
Die EinwohnerInnen hatten keine Fragen. Daher geht es in der Berichterstattung mit dem Punkt Verschiedenes weiter, den BM Münder im Rahmen des Sachstandsberichtes der Verwaltung an den Schluss der Sitzung gesetzt hatte.
Bürgermeister Münder referierte zum aktuellen Stand der Bemühungen um das Algenproblem vor Langenagen. Er betonte, dass es sich dabei nicht um ein Problem allein von LA handle. Es beträfe vielmehr einige Gemeinden am See. Daher habe es u.a. auf der Ebene des Regierungspräsidiums (RP)Konferenzen zu dem Thema gegeben. Durch die negative Berichterstattung seien viele Anrufe bei der Gemeinde eingegangen. Auch sei insgesamt ein Rückgang der Buchungen um 20 % zu verzeichnen.
Offensichtlich sei das Problem leider nicht bis in die oberen Etagen durchgedrungen. Vielmehr habe man sich dort zwar für die Förderung von Amphibienfahrzeugen ausgesprochen (180 000 Euro / Stück, vermutlich brauche man zwei). „Wir können das Problem als Gemeinde nicht alleine lösen“, sagte Münder. Zwar sei es in diesem Jahr aufgrund der günstigeren Wetterlage nicht so schlimm geworden, aber da die Ursachen nicht von der Gemeinde ausgehen, müsse man weiterhin auf der Unterstützung durch das Land bestehen.
Er sprach die Initiative einiger Bürger an, die sich für die Errichtung von Leitdämmen an der Mündung der Schussen einsetzen. (Hier die Presseerklärung der Initiative). Leider, so Münder habe das RP die Leitdämme als nicht zielführend angesehen.
Der Fraktionsvorsitzende der Offenen Grünen Liste (OGL) Ziebart regte an, dass man dieser Initiative, die sich Initiativbürger nennt, seitens der Gemeinde eine Rückmeldung geben solle. Die Initiative habe den Ball nun in das Feld der Gemeinde gespielt. Er glaubte sich daran zu erinnern, dass es in den letzten 50 Jahren, in denen er in LA wohne, immer mal wieder Ausbaggerungen gegeben hätte. Das hätte möglicherweise früher geholfen.
Weitere Beiträge zum Punkt Verschiedenes:
Gemeinderat Bücheler (CDU) fragte nach der Webcam von LA, die nicht aufzurufen sei. Herr Bitzer erklärte, dass sie durch einen Blitzschlag beschädigt worden sei. Sie würde in den nächsten Tagen ersetzt.
Gemeinderat Schmid ( SPD) verwies bei den Planung des Interimskindergartens auf den Baumbestrand und bat um Berücksichtigung.
Die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler (FWV) Porstner fragte nach einer Prioritätenliste der Projekte und verwies auf das Sommerinterview in der Schwäbischen Zeitung hier. Sie bezog sich auf den folgenden Ausschnitt des Interviews, in dem BM Münder zitiert wird:
„Wir müssen uns im Gemeinderat dringend über eine Prioritätenliste unterhalten. Es gilt, in dieser Amtszeit große Hausaufgaben zu erledigen, wir haben keinen Spielraum für ein Wunschprogramm. Zumal wir Projekte vor der Brust haben, bei denen es um haftungsrechtliche Risiken geht, wie zum Beispiel die Sanierung des Anlegestegs, die nicht unendlich aufgeschoben werden kann.“
Die Fraktionsvorsitzende Porstner fragte, ob denn beispielsweise der Aufzug im Schloss nicht eher zu einem „nice to have“-Projekt gehöre.
Bürgermeister Münder erklärte, priorisiert würde bei den vielen anstehenden Projekten bereits immer. Für ihn habe die Installation des Aufzuges im Schloss wegen der angestrebten Barrierefreiheit nicht auf ein Wunschlistenprogramm gehört, sondern wäre für ihn ein absolutes Muss gewesen.
Eine aktualisierte Liste priorisierter Projekte würde im Oktober dem Gemeinderat vorgestellt.
( AGORA-LA hatte hier zur Entscheidung in der letzten Sitzung vor der Sommerpause zum Thema Aufzug im Schloss geschrieben.)
Einschätzung AGORA-LA zum Thema Priorisierung:
Es sei an dieser Stelle daran erinnert, dass ein wichtiger Punkt im Zusammenhang von Priorisierung von Projekten am Ort beispielsweise die Wohnraumbedarfsanalyse war. Sie wurde seit Jahren gefordert, schließlich durchgeführt und dann im Ergebnis in Teilen ignoriert. Wenn über eine großen Zeitraum Projekte wie das Feuerwehrhaus auf eine falsche Schien gesetzt werden, Geld und Manpower kosten, dann werden automatisch durch erzwungene Umwege (Zeit, Geld, Personal) unterwegs andere Prioritäten zu setzen sein. Wenn ein Projekt wie z. B. der Aufzug im Schloss nach intensiver Diskussion über einen langen Zeitraum hinweg einfach fallengelassen wird, dann scheitert die zuvor avisierte Reihenfolge bei der Durchführung von Projekten.
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