Planung für digitale Sitzungen
Das Land NRW hat Nägel mit Köpfen gemacht. Hier :„Demokratie über das Display”
Im Vorfeld der Kommunalwahl im nächsten Jahr plant das Innenministerium des Landes BW auch. „Unser Ziel ist es, dauerhafte und nicht auf Notlagen begrenzte gesetzliche Möglichkeiten zu schaffen, um rechtssicher online und hybride Sitzungen von Gemeinderäten, Kreistagen und Regionalversammlungen durchzuführen und zu streamen“, so der Sprecher des Innenministeriums Carsten Dehner. Ein Gesetzentwurf zur Novellierung des Kommunalverfassungsrechts, der Änderungen der Regelungen zu digitalen und hybriden Sitzungen sei in Arbeit.(Hier)
Einordnung
„The Länd” mag das schaffen. Ob die Gremien dies vor Ort durchsetzen können? LA scheint aus unerklärlichen Gründen seiner Zeit hinterherzulaufen!
Es wäre schon ein Fortschritt, wenn die Langprotokolle auf der Seite des Bürgerinformationssystems stehen würden. Wie wurde für dieses System gekämpft! Nun ist es endlich eingerichtet, aber wird nicht vollständig genutzt. Bürokratie hin oder her- der umständliche Weg ins Rathaus nach vorheriger Terminabsprache ist wirklich lästig, zumal man genaue Kenntnis über Jahr und Tag der gewünschten Sitzung haben muss. Dann fängt die Verwaltung an zu suchen. . . , man stellt fest: Falsche Sitzung ! Erneute Suche! Da lässt man es lieber ganz.
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