Keine Erleichterung für Hartz 4-Empfänger


9-Euro-Ticket

Es sollte eine finanzielle Erleichterung für alle sein: Das 9-Euro-Ticket. Im Zusammenhang mit Schülerabos werden die Kinder, deren Eltern in Hartz-4 -Bezug sind oder als volljährige SchülerInnen eigene Leistungen vom Jobcenter bekommen, die Kosten für die Beträge, die sie zunächst über die 9 Euro hinaus bekommen haben, möglicherweise zurückzahlen zu müssen. Hier. AGORA-LA hat beim Landratsamt Bodenseekreis nachgefragt. Der Pressesprecher Robert Schwarz hat geantwortet und auch auf das Anschreiben aus dem Wirtschaftsministerium Bezug genommen. Er schreibt: „ [. . . ] Wir konnten die Auszahlung zum 01.06.2022 entsprechend steuern, so dass die betroffenen Leistungsempfänger die korrekte Auszahlung erhalten haben und einen Änderungsbescheid über die angepassten Leistungen. Rückforderungen sind regulär also nicht zu erwarten.“

Das bedeutet, dass die Haushalte der Hartz 4-Empfänger-Familien die Vergünstigung nicht merken. Allerdings könnten sie in den Ferien weiter mit ihren Tickets fahren.

In unserem Fall war das Jobcenter schnell und hat keine Überzahlung, die vielleicht zurückgefordert werden könnte, gemacht. Glück haben die Betroffenen in anderen Bundesländern, die die besagten Überzahlungen nicht zurückfordern:

Andere Bundesländer wie Niedersachsen wollen keine Rückforderungsaktion starten. Darauf wiesen die Kommunalverbände im Bundesland hin. “Ziel des 9-Euro-Tickets ist eine Attraktivitätssteigerung des ÖPNV und eine Entlastung der Menschen mit geringem Einkommen. Das soll nicht untergraben werden”, betonte der Präsident des Landkreistages, Sven Ambrosy (SPD). Hier .

Ein Armutszeugnis für die Ampel schreibt die taz hier. Zu Recht meint AGORA-LA, die beispielsweise die Nöte der im Sozialbezug stehenden Familien der Geflüchteten in LA kennt.

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