Nato-Staaten und die Kommunen
CORRECTIV hat den Bezug vom NATO-Gipfel zu den Kommunen hergestellt und schreibt hier im aktuellen Spotlight : „[. . . ] Am Wochenende hatten die NATO-Staaten vereinbart, ihre Militärausgaben deutlich zu erhöhen: In Zukunft wollen sie fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts – also der Summe aller Waren und Dienstleistungen, die in einem Jahr erwirtschaftet werden – in Militärausgaben stecken.[. . . ] Was das bedeutet, erklärt CORRECTIV weiter unten in dem Artikel: [. . .] Deutschland kann realistisch gesehen in den kommenden Jahren nur dann das ehrgeizige Fünf-Prozent-Ziel einhalten, wenn wir möglichst weit auslegen, was alles zu „Militärausgaben“ zählt.“ Und jetzt geht’s um die Länder und Kommunen: „Eine neue Autobahnbrücke lässt sich als militärische Infrastruktur deklarieren, weil sich logisch argumentieren lässt: Wir brauchen im Kriegsfall robuste Brücken, über die Panzer fahren könnten. Dasselbe gilt für Straßen.„
„[. . . ] Ein kluger Kämmerer (also der leitende Finanzmensch in einer Kommune) wird künftig Anträge für Bauprojekte immer darauf abklopfen, ob sich nicht ein Bezug zum Aufbau der deutschen Wehrfähigkeit finden lässt. Denn dann gibt es mit recht hoher Wahrscheinlichkeit Zuschüsse aus dem neuen Wehretat,“ glaubt CORRECTIV.
Könnte man dann nicht bei uns die Tiefgarage am Schloss noch irgendwie auf den Aufbau der neuen Wehrfähigkeit beziehen? Als möglichen Schutzraum für die Bevölkerung? Oder vielleicht das Feuerwehrhaus im Rahmen des Zivilschutzes im worst case? Oder die Schlossmauer als denkmalgeschütztes Bollwerk gegen den von der Seeseite eindringenden möglichen Feind?
Alles etwas gruselig. . . .
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