Der Regionalverband Bodensee -Oberschwaben ist überfordert
Auf ihrem Blog SatireSenf beschreibt Karin Burger, wie sie vergeblich auf Antworten zu ihren Presseanfragen an den Regionalverband gewartet hat. Hier
AGORA hält den Beitrag deshalb für lesenswert, weil dort nachgefragt wird, wie das Thema Flächenfraß insbesondere in Zeiten des Klimawandels angegangen wird. Es sind nämlich keine Entscheidungen, die vor den Grenzen der jeweiligen Kommune halt machen. Hier
Wie sehr das Thema Regionalplan die Gemüter vieler betroffener Gemeinden erhitzt, zeigt der gestrige Artikel von Tanja Poimer in der Schwäbischen Zeitung. Wenn dort die Worte des Fraktionsvorsitzenden der CDU Eriskirch Tobias Plümer folgendermaßen wiedergegeben werden, ” es sei ein ungeschriebenes Gesetz, dass Eriskirch, Kressbronn und Langenargen zwar im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) zusammenarbeiten, Beschlüsse, die ihr Gemeindegebiet betreffen, jedoch autonom fassen”, muss man schon fragen, welche ungeschriebenen Gesetze denn Grundlage für solche Äußerungen sind.
Ein Gemeinderat kann sich frei zu Inhalten des Regionalplans äußern. Demokratisch herbeigeführte Beschlüsse im Nachgang zu kritisieren, eröffnet tiefe Einblicke in das Verständnis von demokratischen Abläufen. Erichskirchs Bürgermeister Aigner wird in dem Artikel zitiert: “Das ( i.e. die Entscheidung von LA, Anm. AGORA) ist ungelenkes Verhalten.” Man darf gespannt sein, ob und wie sich die Gemeinderäte der betreffenden Fraktionen in LA zu der Angelegenheit positionieren. Der Begriff “ungelenk ” bedeutet besonders in Hinblick auf Bewegungen “steif, unbeholfen”.
Dann gilt es doch genau jetzt ein starkes Rückgrat zu zeigen. Hier ist Standfestigkeit besonders gefragt, ohne Verrenkung!
Eine Frage der Standfestigkeit
Ergänzender Hinweis: am 11. November 2019 um 17.00 Uhr findet die Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch Kressbronn Langenargen im Rathaus Langenargen statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.
Aktualisierung, 3.11.2019, 11.32 Uhr
Und noch eine Aktualisierung : die Stellungnahme des NABU Langenargen zum Regionalplan. Zum Bereich ehemaliges Bundeswehrareal Schwedi s. dort S.4 ff. unter Grünzüge, Grünzäsuren, Vorranggebiet für Naturschutz und Landschaftspflege A.) Grünzäsur nördlich von Langenargen
Aktualisierung, 3.11.2019, 18.46 Uhr
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