Warnsignale


in der Vergangenheit

Es gab sie, diese Warnsignale.

Acht Jahre sind lang. Erster Unmut wurde hörbar, als sich die in ihren Augen unbeachtete  Bürgerschaft über eigene Veröffentlichungsmöglichkeiten Gehör verschaffte. Ob diese Wortmeldungen im Ton immer angemessen waren, ist eine andere Sache. Aber die Ohren des Empfängers wirkten trotzdem oft taub, die Töne wurden trotz ihres schrillen Tons oft nicht gehört. Die scheinbar mit Wachs verschlossene Ohren nahmen oft den Unmut über manche Entscheidung gegen das demokratische Empfinden der Bürger*innen nicht wahr. Spätestens nachdem die Bürgerschaft sich gegen die Bebauung am Mooser Weg mit einem Bürgerentscheid entschieden hatte, hätte das Wachs in den Ohren des Bürgermeisters schmelzen müssen. Das war im März 2018. 

Im Mai 2019 wurde nach der Kommunalwahl der Gemeinderat neu zusammengesetzt, nachdem bereits zuvor alte Gemeinderät*innen bekannt gegeben hatten, nicht wieder anzutreten. Das Kräfteverhältnis verschob sich, es gab neue Konstellationen und je nach Thema neue Koalitionen. Dann fand vor drei Wochen eine echte Wahl statt, weil die Bürgerschaft sich eine Auswahl wenigstens zwischen zwei Kandidaten wünschte. Sie hatte sich in ihrer Not mit einer eigenen Anzeige auf die Suche nach einem weiteren Kandidaten gemacht. Erfand sich und er kam.

Das Ergebnis für den bis dahin unbekannten Herausforderer war nach dem ersten Wahlgang bereits überraschend und dürfte den Amtsinhaber beunruhigt haben. Das waren mehr als nur Warnsignale, das waren unüberhörbare Sirenen. 

Die Bürgerschaft hat gestern entschieden, sie hat diesen Wechsel gewollt, sie hat die Kandidatensuche selbst in die Hand genommen und muss sich nun auch weiter einbringen. Wenn sie eine neue demokratische Kultur will, darf sie sich nicht genüsslich zurücklehnen, sie muss aktiv bleiben: In Gemeinderatssitzungen als interessiertes Publikum, bei Beteiligungsformaten wie der Vorbereitung von Bürgerversammlungen und anderen politischen Gremien, z.B. in offenen Fraktionssitzungen, die manche Partei regelmäßig anbietet. Eine neue Spitze im Rathaus braucht weiterhin eine politisch aktive Bürgerschaft, nicht nur im Festzelt. Dort natürlich nach Corona auch. 

Demokratie ist anstrengend, aber es ist lohnenswert, sich für sie einzusetzen. Die Wahlbeteiligung mit über 65% zeigt, dass die Langenargener Bürgerschaft diese Anstrengung gerne auf sich genommen hat. Darauf kann sie stolz sein. Demokratische Prozesse funktionieren hier und sind richtungsweisend für die Region. Gerade in diesen schwierigen Zeiten mit Corona als demokratischer Zumutung wie Kanzlerin Merkel so treffend bemerkte.

Aktualisierung durch Fotos AGORA: 30.11.2020,11.30 Uhr

Das vorläufige amtliche Endergebnis finden Sie hier

Reaktionen anderer Medien:

Schwäbische Zeitung hier.

SWR hier.

SWR hier

Stand: 30.11.2020,12.39 Uhr

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