Gemeinsames Statement des Deutschen Ethikrates vom 7.April 2020

Der Deutsche Ethikrat hat heute in der Bundespressekonferenz seine Ad-hoc-Empfehlung „Solidarität und Verantwortung in der Corona-Krise“ vorgestellt. AGORA hatte hier bereits berichtet. Dazu gibt es nun ein gemeinsames Statement des Gremiums, das auf der Seite des Deutschen Ethikrates hier in Schriftform als PDF zu finden ist. Die gesamte Pressekonferenz mit den Fragen der Journalisten findet man auf Phönix von heute Morgen um 11 Uhr.
Das Statement des Gremiums umfasst die beiden Themenfelder Triage und die Bedingungen der Öffnungsperspektiven aus den bisher ergriffenen Maßnahmen, die einschneidend für unsere Gesellschaft sind. Es sind Gedankengänge, die auf den Artikel 1 in unserem Grundgesetz zurückgehen, dass die Würde des Menschen unantastbar ist.
Aber es geht in dem Statement auch um Öffentlichkeit und Diskurs: „Die Corona-Krise ist die Stunde der demokratisch legitimierten Politik.“ Den Satz darf man sich genüsslich auf der Zunge zergehen lassen. Er ist anwendbar bis zu uns hin die Kommune. Auch in der Krise und jetzt ganz besonders. Vgl. hier bei AGORA. Es ist die Forderung des Gremiums sowohl auf Bundesebene als auch föderal nach einem offenen Dialog. Auch in der Krise muss die Bürgerschaft beteiligt werden, so der Ethikrat. Alles andere sei “obrigkeitsstaatliches Denken”.
Das Gremium fordert für diese demokratisch legitimierte Politik einen öffentlichen Diskurs und bezeichnet die Kommunikationsstrategien zu möglichen Öffnungsszenarien als „verbesserungswürdig“. Gleichzeitig macht das Gremium deutlich, dass es die „mitdenkenden Bürgerinnen und Bürger“ braucht. Aber hören und lesen Sie selbst und seien Sie froh, dass wir ein solches Gremium haben, das in wichtigen ethischen uns beratend zur Seite steht.
Ein wichtigen Beitrag hat der Deutsche Ethikrat übrigens hier zum Thema Pflege, das in diesen Tagen gerade so wichtig ist, veröffentlicht.

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