Montfort-Bote


„Der Blick muss nach vorne gehen“ MOBO, Nr. 49

Einige Nachwehen des  Bürgermeisterwahlkampfes sind doch noch zu spüren.

Wo?

Im redaktionellen Teil des aktuellen Monfortboten. Sie wissen schon, das ist das Blatt mit den besonderen Statuten.

Die Kommentarfunktion zur Wahl wird im redaktionellen Teil des Montfortboten (MOBO auf Seite 7 )von Angela Schneider übernommen. Der Text ist leider nicht zu verlinken. Sie schreibt: „Ein Plus von 86 Stimmen bedeutet für Ole Münder keine komfortable Mehrheit.“ Weiter unten heißt es dann im Zusammenhang mit dem Wunsch seiner Wähler ( Ergänzung AGORA: d.h. die Wähler Münders ) nach einem Bürgermeister, der integrativ und transparent kommunizieren kann: „ Doch das ist keine Einbahnstraße und keine Bringschuld eines Bürgermeisters.“

Bei einer Bürgermeisterwahl geht es nicht um „komfortable Mehrheiten“. Von solchen Mehrheiten spricht man, wenn es um Sitzverteilungen im Parlament oder in kommunalen Gremien, z.B. in einem Gemeinderat, geht. Diese komfortable Mehrheit aus CDU und Freien Wählern hatte der nun abgewählte Bürgermeister Krafft bereits 2019 nach der Kommunalwahl verloren. Die Fraktion der Offenen Grünen Liste hatte drei Sitze dazu bekommen. Es entstanden neue Mehrheiten. Auch deshalb, weil die Freien Wähler nicht immer, wie oft in früheren Zeiten, mit der CDU stimmten. Wir erinnern uns beispielsweise an die Abstimmung zum Grünzug auf Eriskircher Gebiet hier und hier.

Es ging im zweiten Wahlgang der Bürgermeisterwahl um eine einfache Mehrheit. Da hätte sogar eine Stimme mehr gereicht. Außerdem ist eine Bürgermeisterwahl eine Persönlichkeitswahl. Das schreibt auch Schneider. Eben deshalb geht es nicht um Mehrheiten, die durch Sitze bestimmt werden. Der neue Bürgermeister muss als Parteiloser Mehrheiten im Gemeinderat finden, um gemeinsam mit den Vertretern der Bürgerschaft zum Wohle des Ortes Entscheidungen in der Sache zu treffen. 

Die Bringschuld, von der Schneider in ihrem Kommentar schreibt, hat die Bürgerschaft längst erbracht: Sie hat mit ihrer Anzeige im Staatsanzeiger dafür gesorgt, dass die Bürger*innen eine echte Wahl hatten. Die Bürgerschaft hatte damit die vermeintliche Einbahnstraße, von der  Schneider spricht, für beide Verkehrsrichtungen geöffnet. Und das gelang ohne besonderen materiellen Aufwand. Nicht mit „sehr, sehr viel Geld“ wie Bürgermeister Achim Krafft in der Schwäbischen Zeitung hier nach der Wahl behauptet hatte.

Auch mit der im zweiten Wahlgang nochmals erhöhten Wahlbeteiligung hat die Bürgerschaft ein klares Zeichen gesetzt. Sie hat damit ihre Bringschuld bereits zum Teil erbracht. Schon im Vorfeld der Wahl und schließlich an der Wahlurne. Darauf kann sie stolz sein. Aber die Bürger*innen dürfen jetzt nicht locker lassen.Sie sollen nicht nur ihr Kreuz machen, sie müssen sich einbringen. Unabhängig davon, wen sie gewählt haben.

Gelegenheit dazu gibt es übrigens am kommenden Montag.Es findet die letzte Gemeinderatssitzung diesem Jahr statt.Die Tagesordnung und die Sitzungsvorlagen finden sich hier

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