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„Hinterbänkler“ zum TOP „Einwohnerversammlung“

AGORA versucht es mal mit der Berichterstattung von der hinteren Bank über die einfacheren TOP von letztem Montag:

Beispielsweise die Einberufung einer  Einwohnerversammlung, die bereits  vor den Sommerferien am 21. Juli 2020 stattfinden soll, damit man im Herbst nicht in die Nähe des Bürgermeisterwahlkampfes gelangt. 

Es wurde diskutiert, wie man mit einer Versammlung  im größeren  Rahmen umgehen wolle, falls es nach wie vor Beschränkungen durch Corona geben sollte. Versammlungsort  solle die  Turn-und Festhalle sein. Als Themen der Versammlung sind  „Gräbenen VI“, „Naturella“ und  das „Grünachsenthema“ unter Vorsitz des Bürgermeisters vorgesehen. Das Thema “ Grünachse Tettnanger Wald -Bodensee “ wurde  bereits in der  Sitzung von letztem Montag  behandelt und betrifft  die  Beauftragung des Planungsbüro Senner mit der Ausarbeitung des  Konzepts für die  Grünachse Tettnanger Wald, über den  Ortsteil Bierkeller, den  Schützenweg, das künftige  Neubaugebiet „Gräbenen VI“, den Mooser Weg über den Bereich die „Höhe“ bis zum Bodensee. Die Verwaltung  plant außerdem eine Verbindung  zur Ortsmitte im Zuge der Bebauung  „Gräbenen VI“ zur Ortsmitte. Es entstehen Kosten in Höhe von 13.058,52 €, die  im Haushaltsplan bereitstehen, heißt es in der Sitzungsvorlage.Diese sind übrigens jetzt unter der Überschrift „Sitzungsvorlagen“ auf der Homepage LA unter „Gemeinderat und Bürgermeister“ zu finden.

Was sich  hinter  „Naturella“ verbirgt, war Thema bei den „Hinterbänklern“ der Presse: AGORA und ebenso die Kollegin  von der  Schwäbischen Zeitung suchten vergebens während der Sitzung nach der geheimnisvollen „Naturella“ bei  „Google“auf ihren Handys.

Eine erweiterte Recherche später am heimischen  Schreibtisch von AGORA, die sich von  Assoziationen mit einer Apfelsaftmarke leiten ließ, förderte dann tatsächlich unter  „Naturella und  Langenargen die folgenden Einträge im World Wide Web zu Tage. Hier  unter Punkt 3 der Infos über Unternehmensstandorte ein Gewerbegebiet in Bierkeller:  

3. Gewerbegebiet „Bierkeller“ – Fabrik- und Bürogelände „Naturella“ , Eigentümer  ist  die  Firma Fränkel  in Friedrichshafen. Auf der Homepage der Firma  Fränkel findet man dieses Gelände  hier

Das ist vermutlich das Geheimnis, das in der Einwohnerversammlung gelüftet werden soll. Immer wieder traf in der Sitzung die  Nennung von  „Naturella“ auf  Unverständnis. Es wurde geflüstert, Andeutungen gemacht und gekichert in der Reihe vor den „Hinterbänklern“. Bürgermeister Krafft  nahm schließlich den Begriff  „Wohnwirtschaftliches Projekt“ in den Mund. Taucht „Naturella“ vielleicht deshalb in Zusammenhang  mit dem „Grünachsenthema“ in Bierkeller auf? Das Gelände gehört  ja  bereits Fränkel. Auch Teile der Grundstücke in „Gräbenen VI“. Dann wäre auch die Achse klar. Nach einem Telefonat mit dem Vorstand der Firma Fränkel, Buck, erfuhr AGORA am Vormittag, dass Fränkel lediglich über die Zeitung heute über neue Aktivitäten zu GräbenenVI gelesen hatte.. Mit Fränkel sei bisher seit Jahren seitens der Gemeinde nicht gesprochen worden. ZumThema „Naturella“ hieß es, dass die Gewerberäumlichkeiten dort gut vermietet seien.

Man darf gespannt sein und auf die nötige Transparenz hoffen. 

Was die  Durchführung  der Einwohnerversammlung angeht, so äußerte Gemeinderat  Ziebart  (OGL) Bedenken wegen möglicher Einschränkungen durch Corona.  Andere  digitale  Formate, durch  Gemeinderat  Pfänder (OGL) angeregt, wurden eher  zögerlich beurteilt. Bei der Abstimmung  enthielten sich vier Gemeinderäte, so weit von hinten sichtbar. Damit wird die Einwohnerversammlung für Juli geplant.

Einschätzung:

Es ist  erstaunlich, dass die Einwohnerversammlung plötzlich so  dringlich wird. Jahre  zuvor  musste die Einwohnerschaft immer wieder an deren  Durchführung erinnern. Gerade noch hatte das Gremium in derselben Sitzung Großveranstaltungen abgesagt ( Uferfest, Mini-LA, Promenadenkonzerte. . . ), da wird  in der  Sitzungsvorlage  zu  diesem Punkt geschrieben :“Aus  heutiger Sicht bestehen nach  der  derzeit geltenden  Corona-Verordnung  bis zu diesem Zeitpunkt (i.e. 21.Juli 2020 Ergänzung  AGORA) keine  weiteren  Einschränkungen mehr….“   Na, da weiß die Verwaltung LA  zum heutigen Zeitpunkt  mehr als  alle Experten und Länderregierungen.

Was passiert, wenn mehr als  100 Einwohner kommen, was bei einer Zahl von über 7000 Einwohner*innen erfreulich wäre. Schlecht wäre es, wenn sich Einwohner durch Corona abschrecken ließen und dadurch kryptische Themen wie “ Naturella“ nicht für alle zugänglich würden.

Wie  immer werden Themen und Format von „oben“ und jetzt auch noch begleitet von Nebelkerzen vorgegeben. Dabei  sind  keine Spielräume  für eine  Beteiligung  und Input  durch die  Bürgerschaft vorgesehen. „Same procedure as every year, Mr. Krafft?“ Wie im letzten Oktober?

Wenn  schon Corona bedingt  vorsichtiger  geplant werden  muss , dann doch bitte im Vorfeld mit  kreativen Ideen aller Beteiligten. Das wäre auch auf digitalen Plattformen möglich, indem man vorher dort die Ideen der Einwohner sammelt. Gerade bei den Bauthemen. Trotz beschleunigtem Verfahren. Das ist „State of the art“in anderen Städten, aber durchaus auch in kleinen Gemeinden. Die Architektenkammer hat wunderbare Flyer dazu entwickelt, die bereits in der Januarsitzung Thema waren. Es lohnt sich dort noch einmal reinzuschauen.

Die Einwohnerschaft will nicht von oben regiert werden. Sie will echte Teilhabe. Dafür sind  diese  Versammlungen gedacht. Dazu braucht es  zeitlichen Vorlauf, Transparenz und  Information vor einer solchen Veranstaltung. Kein Überraschungsei  wie  „Naturella“ oder Vorgaben zu einem Baugebiet, dessen Planung  bereits  drei  verschiedene Gemeinderatsgremien verschlissen hat und nach  Beteiligung schreit. 

Sie vermuten auch, was ich vermute?

Ja, der  Bürgermeister-Wahlkampf hat begonnen! Die  Bühne dafür ist ohne Aufwand für den Kandidaten vorbereitet. Es fragt sich nur, ob die Eiwohnerschaft als Publikum still und starr im Zuschauerraum verharrt und sich blenden lässt von einer One-Man-Show im schummrigen Scheinwerferlicht mit immer demselben Programm. Für Abwechslung müssten Sie , liebe Einwohner, bitte selbst sorgen!

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