Demokratie im ländlichen Raum


Oft mühsam und klemmt!

Die Demokratie ist „oben“ gefordert und gibt  gerade in der Krise nach unten an die Länder und Kommunen ab. Darüber ist hier,  hier und hier bei AGORA immer mal wieder geschrieben  worden.

Dass die  kommunale Demokratie bisweilen Nachhilfestunden für die Verantwortlichen im ländlichen Raum braucht, haben wir bei uns am Ort häufiger erfahren müssen. Der letzte Akt im Lehrstück für  Demokratie  ist kurz vor Ende der Sitzungsperiode im Juli und  pünktlich vor dem  Bürgermeisterwahlkampf  endlich gelungen.  Seit  letztem  Mittwoch gibt es ein kleines Ratsinformationssystem mit wackligen Teilhabe -Stützrädchen in Form von PDF, das die Bürgerschaft durch die Bereitstellung von Sitzungsvorlagen gut informiert in die Gemeinderatssitzung mit Einwohnerfragestunde gehen lässt. Dies wurde allerdings  erst  durch eine neue Mehrheit nach der Kommunalwahl 2019 im Gemeinderat möglich. Zuvor hatten die GRÜNEN immer wieder vergebens die Einführung eines  Ratsinformationssystems beantragt. 

Falsch gedacht! Gerade ( 13.42 Uhr ) wollte ich verlinken, aber dann  kommt  dieses  Bild:

„Dienst nicht verfügbar!“

Und  jetzt? Abwarten .

Eigentlich wollte ich heute auf einen Beitrag der Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung , Elisabeth  Niejahr, aufmerksam machen. Sie  kam bei Gabor Steingarts Podcast , „Der 8. Tag“ am  20.5.2020  zu Wort. Die Hertie-Stiftung beschäftigt sich neben der Erforschung  des Gehirns mit der Stärkung von Demokratie. 

Niejahr meint in ihrem Beitrag, dass „die Krise ein neues Interesse am Leben auf dem Land geweckt hat und gleichzeitig daran erinnert, wie wichtig öffentliche Räume sind. Daraus lässt sich ein Arbeitsauftrag ableiten: Raus aus Berlin, ab in die Regionen! Feiern wir die lokale Demokratie und suchen wir nach Orten, in denen sich Demokratie wieder durch Begegnung und persönlichen Austausch praktizieren lässt.“

Diese Aufforderung ist gut gemeint, aber nach den Erfahrungen, die nicht nur AGORA mit der Demokratie  im  ländlichen Raum gemacht hat, könnte man doch  Zweifel haben. Wie  lange  hat es gedauert, bis es Bürgerbeteiligung in LA geben konnte. Die selbstverständliche Teilhabe hatte bei uns mit dem Bürgerentscheid zum Mooser Weg  2018, der heute noch traumatisch auf der Gruppe der Befürworter*innen der Bebauung lastet, ihren Anfang genommen.

Dabei  können wir noch froh sein. Zwar wurden bei uns in der Vergangenheit Bürger*innen  zu Tagesordnungspunkten in nicht öffentlichenSitzungen gemacht. Genauso undemokratisch ging  beispielsweise in Orten wie Ummendorf  im Kreis  Biberach zu. Dort wurden wichtige Sitzungen zu Bauplatzvergaben nicht öffentlich abgehalten. Aber der Gipfel der unerträglichen Widerlichkeiten in ländlichen Sümpfen ist hier  und aktuell hier bei SatireSenf zur Gemeinde Wain nachzulesen.

Diese Beispiele keineswegs harmloser Provinztheaterstücke  könnte den urbanen Horizont  der Hertie-Stiftung sicherlich ungemein erweitern. Die Gefahr, sich dabei im Blätterwald der jeweiligen Lokalpresse zu verlaufen, bestünde kaum. Es gibt meist nur einen Baum!

So,  jetzt  versuche ich erneut  auf die Sitzungsvorlagen zu  verlinken. Es  ist  jetzt 14.43 Uhr in LA. . . wieder ist  der Dienst  nicht  verfügbar! Wenn es  bis  heute  Abend  immer noch klemmt, wird AGORA die  Sitzungsvorlagen abfotografieren und hier veröffentlichen. Ich  höre  bereits die  Einwände: Das  ist  nicht erlaubt! Doch, AGORA ist  Presse und  damit  Öffentlichkeit.