Oft mühsam und klemmt!
Die Demokratie ist „oben“ gefordert und gibt gerade in der Krise nach unten an die Länder und Kommunen ab. Darüber ist hier, hier und hier bei AGORA immer mal wieder geschrieben worden.
Dass die kommunale Demokratie bisweilen Nachhilfestunden für die Verantwortlichen im ländlichen Raum braucht, haben wir bei uns am Ort häufiger erfahren müssen. Der letzte Akt im Lehrstück für Demokratie ist kurz vor Ende der Sitzungsperiode im Juli und pünktlich vor dem Bürgermeisterwahlkampf endlich gelungen. Seit letztem Mittwoch gibt es ein kleines Ratsinformationssystem mit wackligen Teilhabe -Stützrädchen in Form von PDF, das die Bürgerschaft durch die Bereitstellung von Sitzungsvorlagen gut informiert in die Gemeinderatssitzung mit Einwohnerfragestunde gehen lässt. Dies wurde allerdings erst durch eine neue Mehrheit nach der Kommunalwahl 2019 im Gemeinderat möglich. Zuvor hatten die GRÜNEN immer wieder vergebens die Einführung eines Ratsinformationssystems beantragt.
Falsch gedacht! Gerade ( 13.42 Uhr ) wollte ich verlinken, aber dann kommt dieses Bild:
“Dienst nicht verfügbar!”
Und jetzt? Abwarten .
Eigentlich wollte ich heute auf einen Beitrag der Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung , Elisabeth Niejahr, aufmerksam machen. Sie kam bei Gabor Steingarts Podcast , „Der 8. Tag“ am 20.5.2020 zu Wort. Die Hertie-Stiftung beschäftigt sich neben der Erforschung des Gehirns mit der Stärkung von Demokratie.
Niejahr meint in ihrem Beitrag, dass „die Krise ein neues Interesse am Leben auf dem Land geweckt hat und gleichzeitig daran erinnert, wie wichtig öffentliche Räume sind. Daraus lässt sich ein Arbeitsauftrag ableiten: Raus aus Berlin, ab in die Regionen! Feiern wir die lokale Demokratie und suchen wir nach Orten, in denen sich Demokratie wieder durch Begegnung und persönlichen Austausch praktizieren lässt.“
Diese Aufforderung ist gut gemeint, aber nach den Erfahrungen, die nicht nur AGORA mit der Demokratie im ländlichen Raum gemacht hat, könnte man doch Zweifel haben. Wie lange hat es gedauert, bis es Bürgerbeteiligung in LA geben konnte. Die selbstverständliche Teilhabe hatte bei uns mit dem Bürgerentscheid zum Mooser Weg 2018, der heute noch traumatisch auf der Gruppe der Befürworter*innen der Bebauung lastet, ihren Anfang genommen.
Dabei können wir noch froh sein. Zwar wurden bei uns in der Vergangenheit Bürger*innen zu Tagesordnungspunkten in nicht öffentlichenSitzungen gemacht. Genauso undemokratisch ging beispielsweise in Orten wie Ummendorf im Kreis Biberach zu. Dort wurden wichtige Sitzungen zu Bauplatzvergaben nicht öffentlich abgehalten. Aber der Gipfel der unerträglichen Widerlichkeiten in ländlichen Sümpfen ist hier und aktuell hier bei SatireSenf zur Gemeinde Wain nachzulesen.
Diese Beispiele keineswegs harmloser Provinztheaterstücke könnte den urbanen Horizont der Hertie-Stiftung sicherlich ungemein erweitern. Die Gefahr, sich dabei im Blätterwald der jeweiligen Lokalpresse zu verlaufen, bestünde kaum. Es gibt meist nur einen Baum!
So, jetzt versuche ich erneut auf die Sitzungsvorlagen zu verlinken. Es ist jetzt 14.43 Uhr in LA. . . wieder ist der Dienst nicht verfügbar! Wenn es bis heute Abend immer noch klemmt, wird AGORA die Sitzungsvorlagen abfotografieren und hier veröffentlichen. Ich höre bereits die Einwände: Das ist nicht erlaubt! Doch, AGORA ist Presse und damit Öffentlichkeit.
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