A never ending story?
Es sind unzählige Beiträge zur Causa „Mooser Weg“ auf AGORA-LA erschienen. Daher seien die wichtigsten Texte vor der morgigen Gemeinderatssitzung nochmals leserfreundlich aufgelistet. Dabei soll nicht bei Adam und Eva begonnen werden, sondern es wird sich nur auf die Texte beschränkt, die rund um den im letzten Bürgerantrag vom Dezember 2021 durch die beiden Architekten Resch und Florian initiiert wurden.
Aufgegriffen wurde das Thema damals einen Tag vor Weihnachten 2021 vom SÜDKURIER. hier. Stellungnahmen gab es dazu von den Fraktionen hier,hier, hier und hier. Hier finden Sie einen Gastbeitrag noch zu den Erkenntnissen zum Wüstenrot-Gemeindeentwicklungsplan vom Februar 2022. Zur Wohnbedarfsanalyse gibt es hier einen Beitrag.
Zu den inzwischen sehr strengen Naturschutzbestimmungen lesen Sie hier.
Soweit erst einmal. Noch ein Hinweis aus der Gemeindeordnung BW, §21.Es bestünde seitens des Gemeinderates durchaus die Möglichkeit mit zwei Dritteln der Stimmen die Entscheidung über die Causa Mooser Weg in die Hände der Bürgerschaft zu legen.Hier
„(1) Der Gemeinderat kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder beschließen, dass eine Angelegenheit des Wirkungskreises der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, der Entscheidung der Bürger unterstellt wird (Bürgerentscheid).“
Es kann also ein Bürgerentscheid auch durch das Gremium, nicht durch die Bürgerschaft initiiert werden. Käme man zu dieser Überzeugung, so würde man die Beteilung der Bürgerschaft als Mittel der direkten Demokratie ermöglichen und die Bürger fühlten sich nicht durch den Antrag der beiden Fraktionen mit ihren Mehrheiten übergangen. Dem Reizthema Mooser Weg würde so vielleicht der Zündstoff genommen.
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